Im Wortlaut: Hans-Georg Maaßen (18. Oktober 2018)
"Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind geplant, z. B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir.
Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll. Damit ist eine Regierungskrise in Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.
Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung "Bild-Zeitung" die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische "Hetzjagden" bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen in Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es vereinzelt zu Straftaten.
ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind geplant, z. B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir.
Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll. Damit ist eine Regierungskrise in Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.
Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung "Bild-Zeitung" die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische "Hetzjagden" bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen in Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es vereinzelt zu Straftaten.
Braunkohleproteste: 'Gelände Gelände' 2018 - Im Gespräch
Zwei Stunden. Über Asphalt, Feld, Wald und Wiese. Über Baumstümpfe hinweg, durch Polizeiketten hindurch. Dann noch den steilen Abhang zu den Gleisen der Hambachbahn hinunter. Selbst für sportlich Trainierte ist durchaus eine Herausfoderung. Ein 75jähriger Demonstrant aus München macht das alles mit. Ihn haben wir an den Schienen getroffen. Und mit ihm das folgende Gespräch geführt. Auf vielfachen Wunsch bei Twitter haben wir es in voller Länge online gestellt.
'Ende Gelände' 2018 - Gewaltfreier Protest?
27. Oktober 2018
Aus einer Demonstration bewegen sich Hunderte Menschen heraus. Sie versuchen auf die Gleise der Hambach-Bahn zu kommen. Polizisten versuchen sie aufzuhalten. In einem Wald bei Morschenich kommt es zum Showdown. Ist das Hineinrennen in Polizeiketten noch gewaltfreier Protest? Diskutiert mit bei youtube.
Aus einer Demonstration bewegen sich Hunderte Menschen heraus. Sie versuchen auf die Gleise der Hambach-Bahn zu kommen. Polizisten versuchen sie aufzuhalten. In einem Wald bei Morschenich kommt es zum Showdown. Ist das Hineinrennen in Polizeiketten noch gewaltfreier Protest? Diskutiert mit bei youtube.
TV-Tipp: 'Unser Parteiensystem zersplittert ....' (Presseclub, ARD)
Als hätten die TV-Redakteure unsere Einschätzung vor einigen Tagen gelesen. Unaufgeregtes Gespräch über das Verschwinden der SPD, das Erstarken der 'Grünen' und wie sich die Politik immer weiter von den Menschen entfernt. Wieso eine Veränderung not tut. Hörenswert auch die Fragen im Anschluß. Keine verschenkte Stunde. Ein ARD-'Presseclub', der selten geworden ist.