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Über die Schwierigkeit, eine Bar zu betreiben .....
"Bachmann lügt" - Wie sich Pegida selbst zerlegt
17.06.2016 (update 21.06.)
Ein Besuch Ende Mai in Dresden-Neustadt, Ende Mai. Hooligans haben sich angesagt. Im Internet angekündigt, das Alternativviertel am Rande der Pegida-Demonstration zu stürmen. Weit kommen sie an diesem Tag nicht. Polizeibeamte setzen die rund 60 Dynamo Dresden Fans in einer Strassenbahn fest. Der Ausflug auf die andere Elbseite: für sie endete er mit einer Identitätskontrolle.
Es ist ein merkwürdiger Tag. Kein Lutz Bachmann, keine Tajana Festerling. Die bekannten Gesichter von Pegida sind auf dem Platz vor dem Bahnhof 'Dresden-Neustadt' nirgendwo zu sehen. Nur ein schlechtgelaunter Siegfried Däbritz. Der Organisationchef der islamfeindlichen Bürgerbewegung wirkt sichtbar angefressen. Keine Auskunft zur ehemaligen Frontfrau, die als Pegida-Kandidatin für die Dresdener Oberbürgermeisterwahl im Juni 2015 noch knapp zehn Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten holte.
Ein Besuch Ende Mai in Dresden-Neustadt, Ende Mai. Hooligans haben sich angesagt. Im Internet angekündigt, das Alternativviertel am Rande der Pegida-Demonstration zu stürmen. Weit kommen sie an diesem Tag nicht. Polizeibeamte setzen die rund 60 Dynamo Dresden Fans in einer Strassenbahn fest. Der Ausflug auf die andere Elbseite: für sie endete er mit einer Identitätskontrolle.
Es ist ein merkwürdiger Tag. Kein Lutz Bachmann, keine Tajana Festerling. Die bekannten Gesichter von Pegida sind auf dem Platz vor dem Bahnhof 'Dresden-Neustadt' nirgendwo zu sehen. Nur ein schlechtgelaunter Siegfried Däbritz. Der Organisationchef der islamfeindlichen Bürgerbewegung wirkt sichtbar angefressen. Keine Auskunft zur ehemaligen Frontfrau, die als Pegida-Kandidatin für die Dresdener Oberbürgermeisterwahl im Juni 2015 noch knapp zehn Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten holte.Mittlerweile wird klar, wie weit das Zerwürfnis damals schon gewesen sein musste. Unter dem Titel "Bachmann lügt" kritisiert Festerling jüngst auf Facebook den "laxen Umgang mit den Spendengeldern" bei Pegida, behauptet dass (bis April) Mitgliederversammlungen des eingetragenen Vereins monatelang nicht stattgefunden hätten. "Offene, demokratische Prozesse und Entscheidungsfindungen, z.B. die gerne zitierte 'direkte Demokratie' lässt das Orga-Team nicht zu." , so die ehemalige Pegida-Frontfrau Festerling. Sie reagierte damit auf Vorwürfe, die Pegida zuvor gegen sie erhoben hatte.
update:
Am Montag in Dresden äußerte sich Pegida-Chef Lutz Bachmann zu den Ausgaben seines Vereines. 20.000 für Bühnentechnik, 12.- 15.000 für den Wilders-Besuch und 2.000 Euro für zwei Partys für die Pegida-Ordner. Über die Höhe der Einnahmen sprach er nicht. Gleichzeitig stellte er vor rund zweieinhalbtausend Anhängern die Vertrauensfrage. Zu den Pegida-Ablegern in Braunschweig und Duisburg kamen an diesem Abend 20 und 40 Symphatisanten.
update:
Am Montag in Dresden äußerte sich Pegida-Chef Lutz Bachmann zu den Ausgaben seines Vereines. 20.000 für Bühnentechnik, 12.- 15.000 für den Wilders-Besuch und 2.000 Euro für zwei Partys für die Pegida-Ordner. Über die Höhe der Einnahmen sprach er nicht. Gleichzeitig stellte er vor rund zweieinhalbtausend Anhängern die Vertrauensfrage. Zu den Pegida-Ablegern in Braunschweig und Duisburg kamen an diesem Abend 20 und 40 Symphatisanten.
Im Wortlaut: Zwei Männer in Untersuchungshaft - Drei weitere beschuldigt
"Düsseldorf-Stockum - Stand der Ermittlungen nach Brand in Kommunaler Unterbringungseinrichtung -
Zwei Männer in Untersuchungshaft - Drei weitere beschuldigt
425-2016
" .... Bereits unmittelbar nach dem Brand in der Kommunalen Unterbringungseinrichtung im Stadtteil Stockum gelang es der Düsseldorfer Polizei mehrere Personen vorläufig festzunehmen, die nach Aussagen von Zeugen mit dem Brandgeschehen in Verbindung stehen könnten. Zwischenzeitlich richten sich die Ermittlungen der Kriminalpolizei gegen nunmehr fünf Beschuldigte. Zwei von ihnen, beide 26 Jahre alt und nach eigenen Angaben nordafrikanischer Abstammung, wurden gestern Abend unter dringendem Tatverdacht einem Richter vorgeführt, der auch die Untersuchungshaft begründete. Der Vorwurf lautet unter anderem auf Beteiligung an einer besonders schweren Brandstiftung.
Die 36-köpfige Ermittlungskommission "EK Stockum" konnte zwischenzeitlich in Erfahrung bringen, dass die meisten der beschuldigten Männer sich unter falschen Personalien in der Unterkunft aufgehalten hatten. Sowohl ihre selbst angegebene Herkunft als auch die Namen und die Geburtsdaten weichen von denen ab, die die Ermittler durch den Abgleich von erkennungsdienstlichen Merkmalen, wie zum Beispiel den Fingerabdrücken, ermitteln konnten. Bei den Beschuldigten handelt es sich somit um einen 24-jährigen Syrer, zwei Marokkaner (18 und 26 Jahre alt), sowie zwei Männer aus Algerien im Alter von 16 und 26 Jahren.
Zwei Männer in Untersuchungshaft - Drei weitere beschuldigt
425-2016
" .... Bereits unmittelbar nach dem Brand in der Kommunalen Unterbringungseinrichtung im Stadtteil Stockum gelang es der Düsseldorfer Polizei mehrere Personen vorläufig festzunehmen, die nach Aussagen von Zeugen mit dem Brandgeschehen in Verbindung stehen könnten. Zwischenzeitlich richten sich die Ermittlungen der Kriminalpolizei gegen nunmehr fünf Beschuldigte. Zwei von ihnen, beide 26 Jahre alt und nach eigenen Angaben nordafrikanischer Abstammung, wurden gestern Abend unter dringendem Tatverdacht einem Richter vorgeführt, der auch die Untersuchungshaft begründete. Der Vorwurf lautet unter anderem auf Beteiligung an einer besonders schweren Brandstiftung.
Die 36-köpfige Ermittlungskommission "EK Stockum" konnte zwischenzeitlich in Erfahrung bringen, dass die meisten der beschuldigten Männer sich unter falschen Personalien in der Unterkunft aufgehalten hatten. Sowohl ihre selbst angegebene Herkunft als auch die Namen und die Geburtsdaten weichen von denen ab, die die Ermittler durch den Abgleich von erkennungsdienstlichen Merkmalen, wie zum Beispiel den Fingerabdrücken, ermitteln konnten. Bei den Beschuldigten handelt es sich somit um einen 24-jährigen Syrer, zwei Marokkaner (18 und 26 Jahre alt), sowie zwei Männer aus Algerien im Alter von 16 und 26 Jahren.
Webvideo: "Ist schon schade, dass man eine Bürgerwehr braucht. Oder?"
03.06.2016
Der Fall Arnsdorf. Für die einen ist es Zivilcourage, für die anderen Rassismus. Fakt ist: der Fall hat seine Vorgeschichte. Und: eine Bürgerwehr - im klassischen Sinn - gibt es offenbar in Arnsdorf nicht. So bleibt ein Fall von Selbstjustiz in einem Supermarkt. Bei dem vier Leute einen Mann festhielten, ihn mit Schlägen traktierten. Und ihn anschließend mit Kabelbindern an einen Baum fesselten. Bis die Polizei kam. Ein Teil des Geschehens wurde in einem Video festgehalten. Zum Schluß des Filmes sagt eine Frau: "Ist schon schade, dass man eine Bürgerwehr braucht. Oder?"
Der Fall Arnsdorf. Für die einen ist es Zivilcourage, für die anderen Rassismus. Fakt ist: der Fall hat seine Vorgeschichte. Und: eine Bürgerwehr - im klassischen Sinn - gibt es offenbar in Arnsdorf nicht. So bleibt ein Fall von Selbstjustiz in einem Supermarkt. Bei dem vier Leute einen Mann festhielten, ihn mit Schlägen traktierten. Und ihn anschließend mit Kabelbindern an einen Baum fesselten. Bis die Polizei kam. Ein Teil des Geschehens wurde in einem Video festgehalten. Zum Schluß des Filmes sagt eine Frau: "Ist schon schade, dass man eine Bürgerwehr braucht. Oder?"
"Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht dann eben auch verwirkt."
29.05.2016
Es ist eine Torte. Eine braune Buttercremtorte, die für Aufregung sorgt .... Begründet wird die Tat mit Äußerungen von Sarah Wagenknecht, die wohl nicht jedem gefallen haben. In ihrem eigenen Publikationsorgan diskutiert die Szene den Tortenwurf außergewöhnlich kontrovers. Ein paar Auszüge:
Es ist eine Torte. Eine braune Buttercremtorte, die für Aufregung sorgt .... Begründet wird die Tat mit Äußerungen von Sarah Wagenknecht, die wohl nicht jedem gefallen haben. In ihrem eigenen Publikationsorgan diskutiert die Szene den Tortenwurf außergewöhnlich kontrovers. Ein paar Auszüge:
'Silvester-Mob': Kraft will Einblick in ihre Telefonverbindungsdaten geben
03.06.2016 (update)
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat angekündigt, dass Abgeordnete der Oppositionsparteien Einblick in ihre Telefonverbindungsdaten in der Zeit vom 01. bis 15. Januar 2016 nehmen können. Dies solle in einem geschützten Raum des Landtages passieren. Diesen Einblick hatten Mitglieder des Untersuchungsausschusses 'Silvesternacht' gefordert, eine Klage deshalb vor Gericht angedroht. Hintergrund sind offene Fragen zu ihrer Kommunikation mit dem NRW-Innenminister Ralf Jäger nach den Ereignissen in der Kölner Silvesternacht 2016. Erst jüngst hatte Kraft und andere NRW-Spitzenpolitiker Erklärungen zu ihrem Kommunikationsverhalten abgegeben. Demnach gab es - zum Beispiel - vier Tage lang "keine persönlichen, telefonischen oder sonstige Kontakte" zwischen der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihrem Innenminister Ralf Jäger. Das ist bemerkenswert. Hinter diese Schriftstücke, die veröffentlicht wurden und den Rang von Eidesstattlichen Versicherungen haben, können die Unterzeichneten nun nicht mehr zurück. Und: Ende Juni wird Hannelore Kraft als Zeugin vor dem parlamentarischen Kontrollgremium erwartet.
Hinter den Schlagzeilen: Über 'Gegenöffentlichkeit' und die Massenmedien
(Reblog)
Wollen sie nicht? Können Sie nicht? Oder dürfen sie nicht? Wie die Massenmedien den publizistischen Wettstreit verlieren.
von Fred Kowasch
Mitte Mai 2016
Die Aktion 'Ende Gelände' am Pfingswochenende in der Lausitz. Über Twitter kritisieren die Braunkohlegegner immer wieder die fehlende Berichterstattung von ARD und ZDF, monieren dass die Nachrichtenagentur dpa keinen Journalisten vor Ort geschickt hat. Erst nach Ende der dreitägigen Aktion wird in den Massenmedien ausführlicher über diesen Protest berichtet. Der - immerhin - fast zur Abschaltung eines Kohlekraftwerkes führte.
Die Massenmedien: sie brauchen Tage bis sie ein Thema erkennen, seine Relevanz richtig einzuschätzen wissen. Dies war auch bei den sexuellen Übergriffen - überwiegend von Nordafrikanern - an Silvester in Köln nicht anders. Tagelang ignorierten ARD wie ZDF, FAZ und Süddeutsche die Vorfälle, die bei Facebook, Twitter und in Blogs längst ein viel diskutiertes Thema waren.
Dies ist keineswegs ein neues Phänomen. Bereits Anfang der 90er Jahre - ich saß damals als Hospitant im Berliner dpa-Büro - bewerteten Verantwortliche die progromartigen Übergriffe in Rostock-Lichtenhagen falsch. Trotz heftigen insistieren wurde keine Verstärkung vor Ort geschickt. Als Tags darauf der Mob tobte, Molotovcocktails in das von Asylbewerbern bewohnte Haus flogen, waren nur wenige Journalisten vor Ort. Auch bei anderen Medien verging damals viel Zeit, ehe sie die Tragweite das Themas begriffen. Vorher konnte man fast nur in der sogenannten Gegenöffentlicheit - in linken Szeneblättern, der Taz oder in Alternativradios - Hintergründe zum Thema Rechtsradikalismus erfahren.
25 Jahre später wird wieder über Gegenöffentlichkeit geredet. Nur scheint der Begriff diesmal streng konservativ bis politisch rechts besetzt. Blogs wie pi-news.net (Political Incorrect), Zeitschriften wie die Junge Freiheit und das Monatsmagazin Compact verzeichnen steigende Leserzahlen. Ihre Berichterstattung - u.a. zur Flüchtlingsfrage und zur vermeintlichen Unterdrückung von Informationen - trifft auf ein hohes Interesse.
Aber auch die politische Gegenseite benutzt das Internet im Sinne der Gegenöffentlichkeit. So publiziert die linksautonome Szene Pamphlete, Demoberichte und Informationsleaks über ihre Webseite linksunten.indymedia.org. Erst jüngst sorgte ein Bericht über eine Polizeiinformantin in der Hamburger Antifa-Szene bundesweit für Schlagzeilen. Und: Bewegungen wie ende-gelaende.org erreichen ihre Anhänger via Blog, Twitter, Facebook, Youtube und Periscope. Letztendlich steuern sie damit ihre Aktionen.