"(....) Die Fehler der Polizei in Köln gilt es aufzuarbeiten - das erwarte ich, und das erwarten auch die Bürgerinnen und Bürger. Und ich betone nochmal: Die Konsequenzen daraus werden wir ziehen. Jetzt geht es darum, das Vertrauen in den Staat zurückzugewinnen.

Dazu gehört es auch, die Zuwanderung als Ganzes zu betrachten - die Vorteile, die sie mit sich bringt zu betonen. Aber auch, Probleme, die entstehen, nicht unter den Teppich zu kehren. Wo viele Menschen unterschiedlicher Kulturen aufeinandertreffen, entstehen immer auch Probleme.

Und es wandern auch nicht nur Ärzte, Ingenieure oder Wissenschaftler ein. Sondern auch Straftäter. Das ist bei einer solchen Vielzahl von Menschen völlig klar. Doch was jetzt gerade geschieht, ist, dass die eigentlichen Opfer der Übergriffe in der Silvesternacht in den Hintergrund treten. Und stattdessen instrumentalisiert werden für eine Generalkritik an der deutschen Flüchtlingspolitik. (....)"

Quelle: Das Manuskript der Rede von NRW-Innenminister Ralf Jäger vor dem Landtag in Düsseldorf (11.01.2016) 
weitere Dokumente zum Download: Der Bericht der Kölner Polizei zu den Übergriffen in der Silvesternacht (Stand 08.01.2016)

von Fred Kowasch

Der Himmel strahlt und Bier gibt es auch. Er ist wie ein Feiertag für die Szene, dieser 9. Januar 2016 am Breslauer Platz in Köln. Die Übergriffe am Dom an Silvester - an denen auch Flüchtlinge und Asylbewerber beteiligt gewesen sein sollen -  sie bestimmen die Schlagzeilen. Der Polizeipräsident ist nicht mehr im Amt. Und: die öffentliche Meinung hat sich gedreht. Die Stimmung auch. Eine Reportage aus dem Herzen der selbsternannten 'Weltstadt' am Rhein.

Einer nach dem anderen bahnt sich seinen Weg. Polizisten in Kampfmontour bilden eine lose Gasse. Nur hin und wieder greifen sie einen zur Kontrolle raus. Es ist ein stetiger Zulauf, der nicht enden will. Ein Stelldichein der Hooliganszene. Man kennt sich, man grüßt sich. Wie alte Bekannte, die sich eine Weile nicht gesehen haben. Aus Bremen, Hamburg und Dresden sind sie angereist. Manche tragen einen kleinen Vereinsschaal oder ein Trikot unter ihrer Kleidung. Nur leicht versteckt. So dass es der andere auch sehen kann. "Da kommen noch 400." sagt einer, der es wissen muß. Duisburg, Dortmund, Oberhausen, Bochum und Essen - der Ruhrpott ist dabei. Im Vorbeigehen ruft einer "Lügenpresse". Hätte auch sonst was gefehlt, heute.



Was auffällt, bei einem Schlendern durch die Reihen: es ist ein anderes Publikum, als man es von den Aufmärschen der Hooliganszene, von HogeSa und den Rechtsradikalen in letzter Zeit kennt. Da ist der Vater mit seinem beiden Kindern, die noch keine Teenager sind. Das ältere Ehepaar am Rande,  gut gekleidet. Eine Gruppe Frauen und Männer im besten Alter. So stellt man sich eher einen Ortsverband der SPD vor. Nur das die kein Transparent tragen, auf dem "RAPEFUGEES NOT WELCOME" steht. Daneben wackelt ein Mops, eingehüllt in einen Deutschlandschaal.

von Fred Kowasch

Der Himmel strahlt und Bier gibt es auch. Er ist wie ein Feiertag für die Szene, dieser 9. Januar 2016 am Breslauer Platz in Köln. Die Übergriffe am Dom an Silvester - an denen auch Flüchtlinge und Asylbewerber beteiligt gewesen sein sollen -  sie bestimmen die Schlagzeilen. Der Polizeipräsident ist nicht mehr im Amt. Und: die öffentliche Meinung hat sich gedreht. Die Stimmung auch. Eine Reportage aus dem Herzen der selbsternannten 'Weltstadt' am Rhein.

Einer nach dem anderen bahnt sich seinen Weg. Polizisten in Kampfmontour bilden eine lose Gasse. Nur hin und wieder greifen sie einen zur Kontrolle raus. Es ist ein stetiger Zulauf, der nicht enden will. Ein Stelldichein der Hooliganszene. Man kennt sich, man grüßt sich. Wie alte Bekannte, die sich eine Weile nicht gesehen haben. Aus Bremen, Hamburg und Dresden sind sie angereist. Manche tragen einen kleinen Vereinsschaal oder ein Trikot unter ihrer Kleidung. Nur leicht versteckt. So dass es der andere auch sehen kann. "Da kommen noch 400." sagt einer, der es wissen muß. Duisburg, Dortmund, Oberhausen, Bochum und Essen - der Ruhrpott ist dabei. Im Vorbeigehen ruft einer "Lügenpresse". Hätte auch sonst was gefehlt, heute.



Was auffällt, bei einem Schlendern durch die Reihen: es ist ein anderes Publikum, als man es von den Aufmärschen der Hooliganszene, von HogeSa und den Rechtsradikalen in letzter Zeit kennt. Da ist der Vater mit seinem beiden Kindern, die noch keine Teenager sind. Das ältere Ehepaar am Rande,  gut gekleidet. Eine Gruppe Frauen und Männer im besten Alter. So stellt man sich eher einen Ortsverband der SPD vor. Nur das die kein Transparent tragen, auf dem "RAPEFUGEES NOT WELCOME" steht. Daneben wackelt ein Mops, eingehüllt in einen Deutschlandschaal.

von Fred Kowasch

Der Himmel strahlt und Bier gibt es auch. Er ist wie ein Feiertag für die Szene, dieser 9. Januar 2016 am Breslauer Platz in Köln. Die Übergriffe am Dom an Silvester - an denen auch Flüchtlinge und Asylbewerber beteiligt gewesen sein sollen -  sie bestimmen die Schlagzeilen. Der Polizeipräsident ist nicht mehr im Amt. Und: die öffentliche Meinung hat sich gedreht. Die Stimmung auch. Eine Reportage aus dem Herzen der selbsternannten 'Weltstadt' am Rhein.

Einer nach dem anderen bahnt sich seinen Weg. Polizisten in Kampfmontour bilden eine lose Gasse. Nur hin und wieder greifen sie einen zur Kontrolle raus. Es ist ein stetiger Zulauf, der nicht enden will. Ein Stelldichein der Hooliganszene. Man kennt sich, man grüßt sich. Wie alte Bekannte, die sich eine Weile nicht gesehen haben. Aus Bremen, Hamburg und Dresden sind sie angereist. Manche tragen einen kleinen Vereinsschaal oder ein Trikot unter ihrer Kleidung. Nur leicht versteckt. So dass es der andere auch sehen kann. "Da kommen noch 400." sagt einer, der es wissen muß. Duisburg, Dortmund, Oberhausen, Bochum und Essen - der Ruhrpott ist dabei. Im Vorbeigehen ruft einer "Lügenpresse". Hätte auch sonst was gefehlt, heute.



Was auffällt, bei einem Schlendern durch die Reihen: es ist ein anderes Publikum, als man es von den Aufmärschen der Hooliganszene, von HogeSa und den Rechtsradikalen in letzter Zeit kennt. Da ist der Vater mit seinem beiden Kindern, die noch keine Teenager sind. Das ältere Ehepaar am Rande,  gut gekleidet. Eine Gruppe Frauen und Männer im besten Alter. So stellt man sich eher einen Ortsverband der SPD vor. Nur das die kein Transparent tragen, auf dem "RAPEFUGEES NOT WELCOME" steht. Daneben wackelt ein Mops, eingehüllt in einen Deutschlandschaal.

300 Meter weit kommen die Demonstranten von Pegida-NRW. Dann löst die Polizei den Aufzug auf. Vorausgegangen waren Böller- und Flaschenwürfe. Es kommt zu Pfefferspray-, Wasserwerfer- und Schlagstockeinsatz. Unter den Demonstranten befinden sich viele aus dem Hooliganumfeld. An der Spitze läuft HogeSa (Hooligans gegen Salafisten). Es gibt 15 vorläufige Festnahmen. Das No-Comment-Video ist chronologisch geschnitten.

07.01.2016
Dass Flüchtlinge und Asylbewerber an den Vorgängen in der Silvesternacht am Kölner Dom beteiligt gewesen waren, verdeutlichen folgende Berichte. So zitiert SPIEGEL ONLINE aus einem internen Bericht der Bundespolizei vom 04.01.2016. Dem Bericht zu Folge zerissen Menschen ihren Aufenthaltstitel vor den Augen der Polizisten und sagten: "Ihr könnt mir nix, hole mir morgen einen neuen.". Ein anderer Mann wird zitiert: "Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen." 

Der Kölner EXPRESS berichtet darüber hinaus von 'Unterlassener Hilfeleistung' durch Kölner Polizeibeamte. Das Boulevardblatt beruft sich dabei auf Aussagen eines eingesetzten Beamten. Dieser berichtete, dass es in der Nacht durch seine Gruppe 15 vorläufige Festnahmen gegeben habe. Diese Menschen seien „definitiv erst wenige Tage oder Wochen“ in Deutschland gewesen, berichtet der EXPRESS weiter. „Von diesen Personen waren 14 aus Syrien und eine aus Afghanistan. Das ist die Wahrheit. Auch wenn sie schmerzt.“

07.01.2016
Dass Flüchtlinge und Asylbewerber an den Vorgängen in der Silvesternacht am Kölner Dom beteiligt gewesen waren, verdeutlichen folgende Berichte. So zitiert SPIEGEL ONLINE aus einem internen Bericht der Bundespolizei vom 04.01.2016. Dem Bericht zu Folge zerissen Menschen ihren Aufenthaltstitel vor den Augen der Polizisten und sagten: "Ihr könnt mir nix, hole mir morgen einen neuen.". Ein anderer Mann wird zitiert: "Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen." 

Der Kölner EXPRESS berichtet darüber hinaus von 'Unterlassener Hilfeleistung' durch Kölner Polizeibeamte. Das Boulevardblatt beruft sich dabei auf Aussagen eines eingesetzten Beamten. Dieser berichtete, dass es in der Nacht durch seine Gruppe 15 vorläufige Festnahmen gegeben habe. Diese Menschen seien „definitiv erst wenige Tage oder Wochen“ in Deutschland gewesen, berichtet der EXPRESS weiter. „Von diesen Personen waren 14 aus Syrien und eine aus Afghanistan. Das ist die Wahrheit. Auch wenn sie schmerzt.“

"01.01.2016 - 08:57
Köln (ots) - Die Polizei Köln zieht Bilanz 

Wie im Vorjahr verliefen die meisten Silvesterfeierlichkeiten auf den Rheinbrücken, in der Kölner Innenstadt und in Leverkusen friedlich. Die Polizisten schritten hauptsächlich bei Körperverletzungsdelikten und Ruhestörungen ein. 

Von Donnerstagabend (31. Dezember) 18 Uhr bis heute Morgen (1. Januar) um 6 Uhr sprachen die Einsatzkräfte im Stadtgebiet Köln 94, in Leverkusen zwei Platzverweise aus. Bislang gingen bei der Polizei 20 Anzeigen zu Sachbeschädigungen ein (Vorjahr: 25). Im Vergleich zum letzten Jahr stieg die Zahl der Körperverletzungsdelikte von 78 in Köln leicht an. 80 Mal wurde die Polizei tätig. In Leverkusen verzeichneten die Beamten 4 Straftaten dieser Art (Vorjahr: 5). Die Zahl der gemeldeten Ruhestörungen stieg im Vergleich zum Vorjahr (76, davon 8 in Leverkusen) an. Bis 6 Uhr schritten die Polizisten in 80 Fällen, davon 7 in Leverkusen gegen zu lautes Feiern ein. 

Kurz vor Mitternacht musste der Bahnhofsvorplatz im Bereich des Treppenaufgangs zum Dom durch Uniformierte geräumt werden. Um eine Massenpanik durch Zünden von pyrotechnischer Munition bei den circa 1000 Feiernden zu verhindern, begannen die Beamten kurzfristig die Platzfläche zu räumen. Trotz der ungeplanten Feierpause gestaltete sich die Einsatzlage entspannt - auch weil die Polizei sich an neuralgischen Orten gut aufgestellt und präsent zeigte. (st)"
 
www.koeln.polizei.nrw.de

Quelle: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/3214905

von Fred Kowasch

05.01.2016
"Straftaten, einer neuen Dimension", "ungeheuerlich", "tiefe Betroffenheit". Jetzt sind aber alle mächtig schockiert. Dabei ist nur dass passiert, was an Silvester in fast allen westdeutschen Großstädten geschieht. Und dass schon seit Jahren. Junge Türken und Araber nutzen den Jahreswechsel als Vorwand, um mal richtig die 'Sau rauszulassen'. Da wird dann auch mal gern Jagd auf deutsche Mädchen gemacht. Angemacht, gegrabscht, mit Böllern eingedeckt. 'Freiwild' eben. Wer mal einen Jahreswechsel in Berlin, auf der Grenze zwischen Kreuzberg und Neukölln erlebt hat, für den sind solche Bilder nichts Neues.

Vielleicht war die Dimension in Köln diesmal eine andere. Auch gibt es Meldungen, dass neben den durchgeknallten Kids aus den Vorstädten, nun auch Asylbewerber kräftig mitgemischt haben. Das wird zu klären sein. Wirklich? Von einer Polizei, die längst den Überblick verloren hat. Erst von einer "ausgelassenen Stimmung" sprach. Tage brauchte, ehe sie zu einer realen Lageeinschätzung kam.

Geführt werden die Kölner Staatsbeamten von einem Polizeipräsident, der sich von einem Versagen zum nächsten schleppt. HogeSa-Demo, SEK-Affäre, nun die Silvestersause am Kölner Hauptbahnhof. Wundert sich noch jemand ernsthaft, wenn immer mehr Menschen von Selbstbewaffnung sprechen, sich Bürgerwehren gründen? Es wird sicherlich nicht ruhiger werden, in den nächsten Jahren.

von Fred Kowasch

05.01.2016
"Straftaten, einer neuen Dimension", "ungeheuerlich", "tiefe Betroffenheit". Jetzt sind aber alle mächtig schockiert. Dabei ist nur dass passiert, was an Silvester in fast allen westdeutschen Großstädten geschieht. Und dass schon seit Jahren. Junge Türken und Araber nutzen den Jahreswechsel als Vorwand, um mal richtig die 'Sau rauszulassen'. Da wird dann auch mal gern Jagd auf deutsche Mädchen gemacht. Angemacht, gegrabscht, mit Böllern eingedeckt. 'Freiwild' eben. Wer mal einen Jahreswechsel in Berlin, auf der Grenze zwischen Kreuzberg und Neukölln erlebt hat, für den sind solche Bilder nichts Neues.

Vielleicht war die Dimension in Köln diesmal eine andere. Auch gibt es Meldungen, dass neben den durchgeknallten Kids aus den Vorstädten, nun auch Asylbewerber kräftig mitgemischt haben. Das wird zu klären sein. Wirklich? Von einer Polizei, die längst den Überblick verloren hat. Erst von einer "ausgelassenen Stimmung" sprach. Tage brauchte, ehe sie zu einer realen Lageeinschätzung kam.

Geführt werden die Kölner Staatsbeamten von einem Polizeipräsident, der sich von einem Versagen zum nächsten schleppt. HogeSa-Demo, SEK-Affäre, nun die Silvestersause am Kölner Hauptbahnhof. Wundert sich noch jemand ernsthaft, wenn immer mehr Menschen von Selbstbewaffnung sprechen, sich Bürgerwehren gründen? Es wird sicherlich nicht ruhiger werden, in den nächsten Jahren.

29.12.2015
Momentan läuft in Hamburg der Chaos Computer Congress. LIVE-STREAMS GIBT ES HIER!. Ein sehr interessantes Interview mit einem der CCC-Sprecher hat Thilo Jung geführt. Im Gespräch mit Frank Rieger geht es Sinn und Unsinn der Vorratsdatenspeicherung, Terror-Angst und (endlich auch einmal) um die Struktueren des CCC. Die sehenswerteste Passage findet sich allerdings ab Minute 55:59 min. Ein paar Erklärungen dazu, warum die Jungs (und Mädels) der 'Lügenpresse' so ticken, und wie das Verschweigen der Wirklichkeit - zum Beispiel - in Holland die Rechtsextremen groß gemacht hat. SEHENSWERT!!