Mediensprache ist verräterisch. Sie zeigt, wie wenig unabhängig die Presse agiert. So sind - bei Berichten über Proteste - die einen Aktivisten, die (berechtigt) demonstrieren. Die anderen Rassisten, die marschieren. Gut gegen Böse, schwarz und weiß. Für Zwischentöne ist kein Platz mehr, eine Differenzierung findet nicht statt. Besonders absurd wird es, wenn der Staat die 'guten' Aktivisten auch noch bezahlt. Mitunter vierstellige Zuschüsse - insgesant mehr als 41.000 Euro - gab das Thüringer Minsiterium für Bildung, Jugend und Sport aus, um verschiedenen Vereinen und Organisationen ihre Fahrt zu Gegendemonstrationen zu finanzieren. Vor Ort ging es auch darum, die Veranstaltung von Andersdenkenden zu verhindern. Durch Blockaden, beispielsweise. Zur Erinnerung: auch rechte oder rechtsradikale Demonstranten nehmen dort ihr Grundrecht wahr. Interessant: Früher wollten die 'Linken' den Staat attakieren, den Kapitalismus abschaffen. Als sie noch keine 'Aktivisten' waren. Heute machen sie für ihn die Drecksarbeit.


Quelle: http://www.parldok.thueringen.de

von Fred Kowasch

12.09.2015 - 19:28 (update)
"Tag der Patrioten" in Hamburg. Während die Demonstration der 'Rechten' verboten ist, dürfen die 'Linken' marschieren.  Am späten Vormittag machen dann via Twitter (#1209hh) Meldungen die Runde, es könnte zu einer Ersatzveranstaltung in Bremen kommen (#1209hb). Chaos und Auseinandersetzungen am Hamburger Hauptbahnhof. Autonome greifen mit Steinen einen Vorortzug an, indem sie Rechtsradikale vermuten. Andere fahren nach Bremen. Auch Wasserwerfer und Räumpanzer sind nach Augenzeugenberichten auf dem Weg in die Freie Hansestadt. Dort wurde von der Polizei jetzt auch jegliche Ersatzveranstaltung zum 'Tag der Patrioten' verboten.

Später werden in Hamburg noch Gruppen von Hools von der Polizei eingekesselt und - zum Teil - vorläufig festgenommen. Am Abend kommt es am Schulterblatt - vor der 'Roten Flora' - zum Wasserwerfereinsatz. Ein Grund ist bisher nicht ersichtlich. Unterdessen machen Meldungen die Runde, zahlreiche Hooligans und Rechtsradikale würden auf dem Weg nach Schwerin sein, um vor einem Asylbewerberheim zu protestieren.

Hintergrund:
Am späten Freitag Abend wurde zunächst die Demonstration von Holligans und Rechtsextremen in Hamburg durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) endgültig verboten. In der Urteilsbegründung bezieht sich das BVerfG auf einen mutmaßlich vorhandenen Polizeinotstand und dass in der Kürze der Zeit keine Entscheidung in der Sache getroffen werden könnte. Zwar heißt es im Urteil wörtlich: "Im Regelfall muss und wird es deshalb möglich sein, eine Versammlung, die - wie im vorliegenden Verfahren - frühzeitig angemeldet wurde, vor Angriffen Dritter zu schützen und so deren Durchführung sicherzustellen." Da aber nicht genügend Polizisten zur Verfügung stehen würden, könnte die Behörden eine Demonstration der rechten Szene nicht ausreichend schützen. Die Entscheidung reiht sich ein in ähnlich gelagerte Fälle in diesem Jahr. So wurde bereits im Januar 2015 eine Pegida-Demonstration in Dresden und im Folgemonat eine Legida-Veranstaltung in Leipzig verboten. Vor zwei Wochen gab es ein generelles Demonstrationsverbot in Heidenau. Dieses wurde in letzter Instanz allerdings vom BVerfG kassiert.

Apo ist Mitglied der Berliner Streetgang warriors. Er ist hier im Wrangelkiez, unweit der U-Bahn-Station Schlesisches Tor geboren, seine Freunde aus der Gang sind Türken und Araber, wie der Kurde stolz erzählt. Apos Nasenbein ist dreimal gebrochen. Bei der letzten Schlägerei wurde er an der Hand verletzt. Es war eine Auseinandersetzung mit einer anderen Gang - den Jungs aus der Naunynritze, der Nachfolgegang der legendären 36 boys.

Es gibt in Berlin so etwas wie ein Überlebenstraining. Schau keinem jungen Migranten zu tief in die Augen (ihren Freundinnen auch nicht), regt dich nicht auf, wenn in der S-Bahn einer qualmt, höre weg wenn das Handy einen Song wieder und wieder ausspuckt. Das kann man feige nennen oder mangelnde Zivilcourage - in manchen Gegenden der Hauptstadt sichert es zumindest dies: heil nach Hause zu kommen.

Bald werden diese Zustände nicht nur in Berlin-Neukölln oder Duisburg-Marxloh herrschen, sondern in fast allen größeren Städten der Republik. Einblicke aus einer Parallelwelt des Islam. Über die in Sonntagsreden meist geschwiegen wird, die in der Berichterstattung - so gut wie nie - vorkommen. Eine Ausnahme: ZDFzoom, vor ein paar Tagen. Die beste Sendung dieses Formates seit Jahren. Schnell sehen, bevor sie verschwunden ist.

Wenn Asylbewerber, wie jüngst in Suhl, Journalisten angreifen, ist dass in den Medien kaum ein nachhaltiges Thema. Eine bemerkenswerte Ausnahme bildet dabei spiegel.tv . Weitaus größer ist die Aufregung, wenn Rechtsradikale zulangen oder die Polizei einen Fotografen mit Presseausweis kontrolliert. Ein seltsames Ungleichgewicht - sind doch alle Fälle Angriffe auf die Pressefreiheit.

Dieses Mal gehts auf Klassenfahrt nach Thailand. Trotz Traumkulisse - so richtig in die Gänge kommt der Film erst zum Schluß. Meine Lieblingsszenen: die Trompete und (natürlich), der Pingpongball. Die Musik ist gut, der Abspann auch. Die meisten Szenen sind jedoch vorhersehbar. Zumal, wenn man den Trailer kennt. Und: das 'Product placement' nervt. Soll man ins Kino? Man kann. Ein Tipp noch für den dritten Teil. Bitte nicht wieder ins Ausland reisen. Irrsinn gibt es an deutschen Schulen genug!

Mit Rufen wie "Los auf die Bullen drauf!", "Ruhm und Ehre der deutschen Nation" und "Wir sind das Volk" attakieren Jungendliche in Dresden-Heidenau - nahe eines eingerichteten Erstaufnahmelagers für Asylbewerber - die Polizei. Sie benutzen dafür Feuerlöscher und Feuerwerkskörper, werfen Steine und Flaschen. Das Video ist ein Dokument der jüngeren Zeitgeschichte. Deshalb haben wir eine Kopie davon ins Internet gestellt.

Mit Rufen wie "Los auf die Bullen drauf!", "Ruhm und Ehre der deutschen Nation" und "Wir sind das Volk" attakieren Jungendliche in Dresden-Heidenau - nahe eines eingerichteten Erstaufnahmelagers für Asylbewerber - die Polizei. Sie benutzen dafür Feuerlöscher und Feuerwerkskörper, werfen Steine und Flaschen. Das Video ist ein Dokument der jüngeren Zeitgeschichte. Deshalb haben wir eine Kopie davon ins Internet gestellt.