Im Wortlaut: Anklage gegen Christian Wulff und David Groenewold
"Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hannover vom 12.04.2013
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat heute gegen Christian Wulff und David Groenewold Anklage vor dem Landgericht Hannover wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit bzw. Bestechung erhoben. David Groenewold wird darüber hinaus die Abgabe einer falschen Versicherung an Eides Statt zur Last gelegt.
Mit der Anklage wird dem Angeschuldigten Groenewold vorgeworfen, im Rahmen des sog. „Oktoberfestbesuchs" in München vom 26. bis 28.09.2008 für Christian Wulff und seine Familie Hotel- und Kinderbetreuungskosten in Höhe von insgesamt 510,-- € sowie die Kosten für ein gemeinsames Abendessen mit den Eheleuten Wulff für 209,40 € und einen Festzeltbesuch mit diesen und 6 bis 7 weiteren Gästen für 3.209,-- € übernommen zu haben. Es erscheint als hinreichend wahrscheinlich, dass dies in der Absicht geschah, den Angeschuldigten Wulff zu motivieren, sich in seiner dienstlichen Eigenschaft als niedersächsischer Ministerpräsident gegenüber der Siemens AG für eine Unterstützung bei der Vermarktung des Films „John Rabe" einzusetzen. Konkrete Erkenntnisse liegen darüber vor, dass der Angeschuldigte Groenewold einen Tag nach dem „Oktoberfestbesuch" den Angeschuldigten Wulff schriftlich gebeten hat, sich bei dem Vorstandsvorsitzenden der Siemens AG, Herrn Peter Löscher, für eine Unterstützung einzusetzen.
Olympia 2016: "Willkommen in der Hölle"
Ist Rio sicher? An einigen Stellen schon. Wer sich am Freitag/Samstag Abend ins Vergnügungsviertel nach Lapa aufmacht, sollte jedoch Einiges beachten. Keine Kameras und Handys, keine Kreditkarten, wenig Bargeld. Besser ist es auch ein Taxi zu nehmen. Auch wenn die in Rio gern mal ein paar Umwege fahren, wenn sie merken, dass ein Tourist als Fahrgast zugestiegen ist.
Vergessen sollten man von vorherein, dass man in der Olympiametropole gut mit Englisch weiterkommt. In Rio spricht fast niemand eine andere Spache außer Portugiesisch. Selbst ein paar Euros oder Dollars zu tauschen gerät hier durchaus zum Problem. Und: wer in Rio einen Stadtplan sucht, sollte sich gleich am Ausgang vom Flughafen mit einem Faltplan eindecken.
Wenn man diese Sachen berücksichtigt - beim Baden seine persönlichen Sachen gar nicht erst mit zum Strand oder mit ins Wasser nimmt - wird eine Stadt entdecken, die es aufregender auf diesen Planeten kaum gibt.
WM 2014: Ist Rio sicher?

von Fred Kowasch
Sie kommen im Morgengrauen. Mit Sturmgewehren und Panzerfahrzeugen. Im Schlepptau die Presse. Es sind immer die gleichen Bilder, wenn das brasilianische Militär in Rios Favelas einrückt. In der Regel wissen die Anwohner Bescheid. Weil es Tage vorher in der Zeitung steht. Die Drogendealer sind längst über alle Berge, sprich in anderen Armenviertel der acht-Millionen-Metropole am Atlantik aktiv.
An die 30 Favelas gelten mittlerweile als 'befriedet'. Rio hat - geschätzt - fast 1.000. Es ist mittlerweile fast so etwas wie ein Touristensport geworden: ein Rundgang durch eine der Armensiedlungen. In der Regel passiert dies nur in Santa Marta, die mitten in der als sicher geltenden Zona Sul liegt. Man kann verstehen, dass dieser zooähnliche Rundgang nicht von allen Anwohnern mit Freude betrachtet wird.
Ist Rio sicher? An einigen Stellen schon. Wer sich am Freitag/Samstag Abend ins Vergnügungsviertel nach Lapa aufmacht, sollte jedoch Einiges beachten. Keine Kameras und Handys, keine Kreditkarten, wenig Bargeld. Besser ist es auch ein Taxi zu nehmen. Auch wenn die in Rio gern mal ein paar Umwege fahren, wenn sie merken, dass ein Tourist als Fahrgast zugestiegen ist.
Vergessen sollten man von vorherein, dass man in der künftigen WM- und Olympiametropole mit Englisch weiterkommt. In Rio spricht fast niemand eine andere Spache außer Portugiesisch. Selbst ein paar Euros oder Dollars zu tauschen gerät hier zu einer stundenlangen Odyssee. Nur einige wenige Läden auf der Innenstadtmeile Rio Branco bieten diesen Service an. Wer in Rio einen Stadtplan sucht, sollte sich gleich am Ausgang vom Flughafen mit einem Faltplan eindecken. Sonst auch da: Fehlanzeige.
Räumung am Maracanã: Vorbereitung auf die WM
Die Polizei-Spezialeinheit 'Choque' stürmte das Gelände, dass seit 2006 von Indios besetzt gehalten wurde.
Es wird massiv Tränengas und Pfefferspray eingesetzt, Augenzeugen berichten von Übergriffen der 'Riot-Cops'.
Von uns wird es dazu kein eigenes Video geben, da interpool.tv - just an diesem Tag - Rio verlassen hat.
Seltsamerweise wird von der deutschen Presse darüber nicht berichtet. Wahrscheinlich sind die Kollegen gerade im Osterurlaub oder es war WM-Qualifikation mit so einem wichtigen Spiel wie gegen Kasachstan.
10-Kampf-Meeting Ratingen: Neuer Sieger
Der Deutsche Jan-Felix Knobel ist rückwirkend zum Sieger des Mehrkampf-Meetings von Ratingen 2012 ernannt worden. Das teilte der Deutsche Leichathletikverband (DLV) am Sonntag auf Anfrage von interpool.tv mit.
In dem Schreiben per e-mail heisst es:
".... Der Dopingfall Bourrada hat uns nach der positiven Probe in Ratingen sehr beschäftigt. Auch auf wiederholte Anfrage bei der IAAF war der Athlet bis dato weder von der IAAF noch vom algerischen LA-Verband gesperrt, sondern stand lediglich unter "Dopingverdacht". Am Freitag, 15.3.13 erhielten wir nun erstmalig von der IAAF die schriftliche Bestätigung der Sperre. Der Athlet wird schnellstmöglich aus allen Listen gelöscht und Jan-Felix Knobel zum Sieger ernannt. Jan Felix Knobel wurde von uns umgehend darüber informiert. .... "
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Der internationale Leichtathletikverband IAAF hat aktuell eine Liste gesperrter Athleten veröffentlicht (vielen Dank an die FAZ für die Info). Darauf findet sich neben vielen Indern, zahlreichen Russen, einigen Brasilianern auch der algerische Zehnkämpfer Larbi Bourrada. Bourrada gewann am 15. Juni 2012 in Ratingen das internationale 10-Kampf-Meeting mit neuem afrikanischen Rekord (8332 Punkte) vor dem Deutschen Jan-Felix Knobel. An diesem Tag wurde Bourrada in Ratingen getestet, ihm das anabole Steroid Stanozonol nachgewiesen. Während der IAAF seine Leistungen von Ratingen längst gestrichen hat, wird er in den Ergebnislisten des Meetings - nach wie vor - als Sieger geführt. Eine Nachfrage zu diesem Thema läuft aktuell beim Deutschen Leichtathletik Verband (DLV).
Fotografen-Razzia: Wenn Recht gebrochen wird
"Es ist bei vielen dieser Dinge so, dass man hinterher mehr weiß als vorher." So rechtfertigt die Frankfurter Staatsanwältin Doris Möller-Scheu die Durchsuchung bei Pressefotografen. Das Interview, mit dem NDR-Medienmagazin 'ZAPP' ist entlarvend. Es zeigt - unter anderem auch - wie Ermittler vorgehen, wenn einer der Ihren Ziel einer Attacke geworden ist. Da werden Polizei-Videobänder nach Fotografen durchsucht, Journalisten regelrecht gescannt. Der gesamte ZAPP-Beitrag findet sich hier.
07.02.2013
Acht Journalisten im Fadenkreuz des Staates. Fotoreporter, die für die taz, Tagesspiegel, Spiegel, Frankfurter Rundschau, Financial Times Deutschland, Neues Deutschland, Potsdamer Neueste Nachrichten, Junge Welt, BZ Berlin, Bild und die Nachrichtenagentur dpa gearbeitet haben. Ermittler, denen das Grundrecht auf Pressefreiheit egal ist, die sich nicht um Zeugnisverweigerungsrecht und Beschlagnahmeverbot kümmern. Strafverfolgung: Warum wir keine Bilder rausgeben. Unterdessen sickert durch: die Aktion soll ein Versehen der Staatsanwaltschaft gewesen sein. Weil sie davon ausging, dass die Journalisten linke Szenefotografen gewesen sein. Behörden haben wohl bewusst Journalisten durchsucht - Details zu einem Fall, der an das Vorgehen in Diktaturen erinnert.
06.02.2013Ein Richter, der etwas abzeichnet, findet sich im 'Rechtsstaat' immer. Den schwersten Angriff auf die Pressefreiheit seit Jahren gab es heute in fünf Bundesländern (Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Berlin und Brandenburg). Bei acht Fotografen, die auf einer Anti-Kapitalismus-Demonstration am 31.03.2012 in Frankfurt/Main Bilder gemacht hatten, wurden heute die Wohnungen durchsucht. Dabei wurden ihre Computer nach Fotos von dieser Demonstration durchforstet.
Bundesweite Razzia bei Fotografen - LKA und BKA waren im Einsatz. Es betrifft zwei freie Fotografen des Berliner Tagesspiegel und zwei, die auch für die Taz unterwegs sind. In eigener Sache - sicher findet sich irgendwann auch ein Richter, der diese Polizeiaktion für unrechtmäßig erklärt. So lange arbeiten die Beamten allerdings mit dem Material. Die DDR läßt grüßen!
Geschichten aus Rio: Jeden Tag 'Silberstaub'
Es gibt als Reporter nur wenige Tage, die Du schwer vergisst. Nach mehrstündiger Fahrt sind wir rund 50 km westlich von Rio in Santa Cruz am deutschen Thyssen-Werk angekommen. Das Werk dürfen wir nicht filmen, machen es aber trotzdem. In nur drei Stunden vor Ort treffen wir zahlreiche Anwohner. Einen Fischer, der uns eine Handvoll Silberstaub zeigt. Silberstaub, der hier jeden Nachmittag von Himmel fallen soll. Wir lernen ein 15-jähriges Mädchen kennen, dass täglich auf Medikamente angewiesen ist, einen Arbeiter der in Kürze seinen Krebs behandeln muß, eine Familie die Nachts vor Lärm nicht mehr schlafen kann. Und dies alles, seitdem ein deutscher Konzern hier vor fünf Jahren ein Stahlwerk errichtet hat. Als wir zurückfahren, berichtet uns eine ältere Frau im Bus von ihrem Nasenbluten, seitdem das Werk steht. Wir werden wieder kommen und wieder filmen. Hier läuft mächtig etwas schief.
Junge vor dem Thyssenwerk in Santa Cruz. Westlich von Rio de Janeiro, Brasil.
Screenshot: interpool.tv Videomaterial (Fred Kowasch)
update:
Momentan übersetzen wir die zahlreichen Interviews, die wir in Santa Cruz geführt haben.
Danach wollen wir aus dem Drehmaterial einen kurzen Trailer schneiden.
Er soll helfen Geldgeber zu finden, die es uns ermöglichen, diese umfassende Recherche weiter zu betreiben.
Doku: The Pirate Bay Away From Keyboard
Bochumer Wettskandalprozess: Die 18 Spiele
Der Vorwurf lautet:
Beihilfe zum Betrug und Unterstützung einer kriminellen Vereinigung in 18 Fällen.
Gemeint sind 18 Fußballspiele in Deutschland. Vom 11.05.2008 bis zum 31.10.2009.
Die Partien im Einzelnen:
1. 23.05.2009, Regionalliga West, VFL Bochum II - SC Verl
2. 30.05.2009, Regionalliga West, BMG II - SC Verl
3. 06.06.2009, Regionalliga West, SC Verl - 1. FC Köln II
4. 19.09.2009, Regionalliga West, SC Verl - Waldhof Mannheim
5. 31.10.2009, Regionalliga West, Saarbrücken - Verl
6. 22.08.2009, Regionalliga Süd, Greuther Fürth II - Bayern Alzenau
7. 19.09.2009, Regionalliga Süd, Alzenau - SC Freiburg II
8. 03.10.2009, Regionalliga Süd, Hessen Kassel - Alzenau
9. 17.10.2009, Regionalliga Süd, Alzenau - VFR Aalen
10. 31.10.2009, Regionalliga Süd, Alzenau - Stuttg. Kickers
11. 01.02.2009, Regionalliga Süd, Spvgg. Unterhaching - SSV Ulm
12. 13.05.2009, Regionalliga Süd, Hessen Kassel - SSV Ulm
13. 11.05.2008, 2. Bundesliga, St. Pauli - Alemannia Aachen
14. 18.05.2008, 2. Bundesliga, Mainz 05 - St. Pauli
15. 26.09.2008, 2. Bundesliga, Hansa Rostock - St. Pauli
16. 23.11.2008, 2. Bundesliga, Mainz 05 - St. Pauli
17. 17.04.2009, 2. Bundesliga, FC Augsburg - VfL Osnabrück
18. 13.05.2009, 2. Bundesliga, Nürnberg - VFL Osnabrück
Bochumer Wettskandalprozess: Die 18 Spiele
Der Vorwurf lautet:
Beihilfe zum Betrug und Unterstützung einer kriminellen Vereinigung in 18 Fällen.
Gemeint sind 18 Fußballspiele in Deutschland. Vom 11.05.2008 bis zum 31.10.2009.
Die Partien im Einzelnen:
1. 23.05.2009, Regionalliga West, VFL Bochum II - SC Verl
2. 30.05.2009, Regionalliga West, BMG II - SC Verl
3. 06.06.2009, Regionalliga West, SC Verl - 1. FC Köln II
4. 19.09.2009, Regionalliga West, SC Verl - Waldhof Mannheim
5. 31.10.2009, Regionalliga West, Saarbrücken - Verl
6. 22.08.2009, Regionalliga Süd, Greuther Fürth II - Bayern Alzenau
7. 19.09.2009, Regionalliga Süd, Alzenau - SC Freiburg II
8. 03.10.2009, Regionalliga Süd, Hessen Kassel - Alzenau
9. 17.10.2009, Regionalliga Süd, Alzenau - VFR Aalen
10. 31.10.2009, Regionalliga Süd, Alzenau - Stuttg. Kickers
11. 01.02.2009, Regionalliga Süd, Spvgg. Unterhaching - SSV Ulm
12. 13.05.2009, Regionalliga Süd, Hessen Kassel - SSV Ulm
13. 11.05.2008, 2. Bundesliga, St. Pauli - Alemannia Aachen
14. 18.05.2008, 2. Bundesliga, Mainz 05 - St. Pauli
15. 26.09.2008, 2. Bundesliga, Hansa Rostock - St. Pauli
16. 23.11.2008, 2. Bundesliga, Mainz 05 - St. Pauli
17. 17.04.2009, 2. Bundesliga, FC Augsburg - VfL Osnabrück
18. 13.05.2009, 2. Bundesliga, Nürnberg - VFL Osnabrück
Fußballwettskandal reloaded
380 mutmaßlich verschobene Fußball-Spiele. 425 als der Korruption verdächtige Spieler, Schiedsrichter und Funktionäre in 15 Ländern. Europol: Results from the largest footboll match-fixing investigation in europe. Unter den Partien sollen Spiele zur WM- und EM Qualifikation sein. Auch zwei Champions-League-Spiele wurden von europol genannt, eines davon in England. Unter den im Verdacht stehenden Partien sollen auch Top-Spiele europäischer Ligen sein. Bei den deutschen Partien soll es sich im Wesentlichen um die bereits aus den drei bisherigen Bochumer Wettskandalprozessen bekannten Spiele handeln.
Ein weiter vierter Prozeß wartet dagegen noch immer auf seinen Beginn. Der ursprünglich für den Herbst 2012 vorgesehene Prozeß vor dem Bochumer Landgericht gegen sechs deutsche Fußballspieler wird nicht vor April/ Mai 2013 starten. Das erklärte ein Sprecher des Landgerichtes letzte Woche. Bei diesem Prozeß geht es um 18 mutmaßlich manipulierte Spiele, davon sechs in der 2. Bundesliga. Vor Gericht sollen dann auch die ehemaligen Bundesligaprofis Rene Schnitzler (Ex-Profi bei Borussia M'Gladbach und St. Pauli) und Thomas Cichon (Ex-Profi bei 1. FC Köln, RW Oberhausen und VFL Osnabrück) stehen. Ihnen wird "Beihilfe zum Betrug und Unterstützung einer kriminellen Vereinigung" vorgeworfen. Die 18 einzelnen Spiele finden sich im Folgenden bei interpool.tv .
Unterdessen wurde aus Bochum bekannt, dass der Wiederaufnahmeprozeß gegen Ante S. und Marijo C. im "Spätsommer" stattfinden soll. Zuständig soll dann die 13. Strafkammer des Bochumer Landgerichtes sein. Ein früheres Urteil aus dem Mai 2011, war von den BGH-Richtern vor einigen Wochen in einem Revisonsverfahren kassiert worden. 'Im Namen des Volkes' - die ausführliche BGH-Entscheidung zur Revision im Wettskandalprozess (pdf).
Geschichten aus Rio - Indio-Besetzung am Maracana
"Die Polizei steht vor dem Museum. Auf gehts!". Noch schnell ne Banane im Aufzug, einen Snickers im Bus. In die falsche U-Bahn eingestiegen - so ein Mist! Als wir endlich am Maracana eintrudeln, sind schon einige Kollegen da. Immerhin kommen wir noch aufs besetzte Gelände. Als wir gerade auf dem Dach filmen, wird es laut. Dringt die Militärpolizei auf das Gelände?!
Mit NATO-Draht verrammelt. Am Boden liegen ein paar Wackersteine ....Foto: Fred Kowasch
Ein paar aufgebrachte Demonstranten - bewaffnet mit durchaus stabilen Schlagwerkzeugen - reißen den Stacheldraht zur anliegenden Baustelle des Maracana ab. Hier geht es gleich ordentlich zur Sache. Ein paar Arbeiter kommen aufs Gelände. Es gibt Verbrüderungsszenen. Überhaupt scheint die Staatsmacht - die das von Indios besetzte Gelände räumen will - in Rio nicht besonders beliebt. Immer wieder gibt es aus dem vorbeifahrenden Verkehr deutliche Syphatiebekundungen.
Zwei Arbeiter springen aufs Gelände. Tage später werden sie entlassen ....Screenshot: interpool.tv - Videomaterial
Ein Oppositionspolitker kommt auf das Gelände. Die Lage beruhigt sich. Am Nachmittag gibt es zwei Packungen Salznüsse und einen halben Liter Wasser. Es regnet, zum Glück sind nicht 35 Grad. Dann scheint die Sonne. Immer mehr Besucher klettern mittels einer kleinen Holztreppe aufs Gelände. Davor macht derweil ein Standverkäufer den Umsatz seines Lebens. Nüsse, Kekse, Cola und Wasser. In der Dämmerung zieht sich die Militärpolizei zurück. Die schwer bewaffneten Spezialeinheiten wirken sichtlich frustriert. Auf dem Gelände feiern derweil die Besetzer. Doch, wie lange noch?!
Nach zwölf Stunden ziehen die Rios 'Riot-Cops' frustriert abScreenshot: interpool.tv - Videomaterial
