"Hitler good, kill Jews" oder "I think you are a very dangerous person" - es sind solche Sprüche die sich Kai Wiederhöfer bei seiner Arbeit anhören muss. Auf der einen Seite die jungen Palästinenser, die in dem deutschen Fotografen eine Art Hoffnung sehen. Auf der anderen Seite der israelische Grenzsoldat, der den Pass des 36jährigen Schwaben kontrolliert, seine Arbeit kritisch beobachtet.

18.08.2005 - 17:39 Uhr (Ortszeit) -
Die Synagoge wird geräumt. Die israelischen Behörden haben zwei Kräne aufgestellt, an denen sie Container mit Polizisten zum Dach herabläßt. Das Erdgeschoß und der erste Stock des Gebäudes sind bereits geräumt. Bisher gab es rund 100 Festnahmen. Ich konnte beobachten wie ein Siedler von einem Polizisten abgeführt wurde. Arm in Arm - beide weinten.

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Brutaler Schlagstockeinsatz am Rande des Zapfenstreiches

Es ist rund 15 Minuten nach 20 Uhr am 26.10.2005 an der Straße Unter den Linden / Schadowstrasse.
Plötzlich springen einige Beamte in Uniformen über die Absperrgitter. Scheinbar, um einen Demonstarnten festzunehmen. Bei den folgenden Rangeleien wird der Schlagstock eingestzt. Ein zivil gekleideter Beamter drischt offensichtlich völlig grundlos und wie von Sinnen auf Demonstrationsteilnehmer ein. Seine umstehenden Kollegen schauen zu.

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Der US-Präsident in Stralsund

1000 Klatschkomparsen, 2200 zugeschweißte Gullideckel und 12 500 Polizisten. Der Besuch des US-Präsidenten kostete Millionen. Ein Video-Tagebuch aus der Hansestadt.

Unsere Beobachter berichten aus der Stralsunder Altstadt, aus der Sperrzone rund um den Alten Markt, von der Demonstration am Donnerstag Nachmittag in der Hansestadt.

Am Dienstag wurde bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe Strafanzeige gegen den Ex-US-Verteidungsminister Donald Rumsfeld und weitere Angehörige der US-Administration eingereicht. Der Vorwurf: Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.

Internationale Menschenrechtsorganisationen verlangen, dass gegen die militärischen und zivilen Verantwortlichen für die Folterstrafen im "Krieg gegen den Terror" ermittelt wird. Zwölf Folterüberlebende aus den Gefänginissen Abu Ghraib und Guantanamo werden durch den Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck vertreten.

27.08.2009
Die Beweisaufnahme im BND-Untersuchungsausschusses wird vor der Bundestagswahl am 27. September nicht wieder aufgenommen. Auch verweigerten die Regierungsfraktionen CDU und SPD die Herausgabe neuer Akten. Sie sollen, so die Opposition, Aufschluß über die Anweisungen der Amerikaner an deutsche Behörden und die Rolle von Frank-Walter Steinmeier als Chef des Bundeskanzleramtes geben.

Somit gilt der Abschlussbericht von 16. Juli 2009 -Download im Netz (41MB)- als Bewertung der Vorgänge um den BND. Auslöser der aktuellen Diskussion war eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 23. Juli, die die Auskunft- und Aktenherausgabepraxis der Bundesregierung in dem Ausschuß als verfassungswidrig bezeichnet hat. 



US-Geheimgefängnisse auf deutschem Boden

interpool.tv hat Teile dieses brisanten und geheimen Berichtes zum DOWNLOAD ins Internet gestellt. Die Papiere tragen die Bezeichnung VS-NfD (Verschlußsache - Nur für den Dienstgebrauch) und sind ein Dokument der Zeitgeschichte. Deshalb gehört es an die Öffentlichkeit.

 Bericht_Deutscher_Bundestag_Geheimgefaengnisse_VS-NfD_31032008

Inhaftierten US-Behörden 'Terror'-Verdächtige auf deutschem Boden?

Sommer 2008. Recherche im Umfeld der 'Coleman Barracks', einem US-Stützpunktes in der Nähe von Mannheim. Es geht um ein angebliches US-Geheimgefängnis auf deutschem Boden. Dort sollen im Juni/Juli 2003 Gefangene in orangenen Overrolls (ähnlich derer in Guantanamo) von Anwohnern gesehen worden sein. Bei der Befragung von Zeugen kommen wir nicht wirklich weiter. Zu wenig 'belastbare' Informationen, keine Fotodokumente. Mehrere unmittelbare Anwohner schweigen uns gegenüber. 

22.01.2009
Im Untersuchungsausschuß des Deutschen Bundestages (Abschlussberichte als .pdf, siehe Seite 401 ff) wurde ein weiteres brisantes Thema beraten. Es ging um US-Geheimgefängnisse auf deutschem Boden. Als Zeugen geladen: Wolf Dieter Dietrich (Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof), Andrew Mielach (BKA) und Herfried Rebok (Anwohner des US-Militärgefängnis in Mannheim). Grundlage der Befragungen im parlamentarischen Kontrollgremium ist ein interner Bericht des Bundesbeauftragen für den Datenschutz Dr. Joachim Jacob vom 31. März 2008 an den Deutschen Bundestag.

interpool.tv hat Teile dieses brisanten und geheimen Berichtes zum DOWNLOAD ins Internet gestellt. Die Papiere tragen die Bezeichnung VS-NfD (Verschlußsache - Nur für den Dienstgebrauch) und sind ein Dokument der Zeitgeschichte. Deshalb gehört es an die Öffentlichkeit. Auf wikileaks wurde er 'gespiegelt'.

 Bericht_Deutscher_Bundestag_
Geheimgefaengnisse_VS-NfD_31032008

17.04.2009

Der amtierende US-Präsident Barack Obama hat angekündigt, CIA-Mitarbeiter nicht für ihre Folter bei Verhören von Terrorverdächtigen in der Zeit der Bush-Regierung zur Verantwortung zu ziehen. Es wäre "eine Zeit zum Nachdenken, nicht zur Vergeltung", erklärte Obama. Wer "seine Pflicht im guten Glauben an den Rat des Justizministeriums erfüllt hat", müsse keine strafrechtliche Verfolgung mehr befürchten. Unterdessen gab Obama vier Memoranden zu Verhörmethoden zur Veröffentlichung frei.

 

Breits vor einer Woche hatte sich der CIA-Chef Leon Panetta öffentlich geäußert. "Die CIA unterhält keine Geheimgefängnisse oder 'Schwarze Stätten' mehr und hat einen Plan, die noch bestehenden außer Dienst zu stellen". Das erklärte der CIA-Direktor Leon Panetta in einer Mail an seine Mitarbeiter. Die Einrichtungen sollen allsamt aufgegeben werden. Auch sollen die sogenannten 'Erweiterten Verhörtechniken', gemeint ist Folter bei Befragungen, nicht mehr angewendet werden.

Nach unbestätigten Informationen soll die CIA 'Geheimgefängnisse' in Polen und Rumänien unterhalten haben. Auch im Untersuchungsausschuß des Deutschen Bundestages wurde dieses Thema beraten. Es ging um ein mögliches US-Geheimgefängniss auf deutschem Boden, in den Colman-Barracks in Mannheim. Zeugen hatten dort Gefangene in organgenen Overolls gesehen. Ein Sonderermittler des deutschen Parlamentes, der Bundesbeauftragen für den Datenschutz Dr. Joachim Jacob, untersuchte die Vorgänge im Frühjahr 2008 und erstellte einen internen Bericht an den Deutschen Bundestag.

interpool.tv hat Teile dieses brisanten und geheimen Berichtes zum DOWNLOAD ins Internet gestellt. Die Papiere tragen die Bezeichnung VS-NfD (Verschlußsache - Nur für den Dienstgebrauch) und sind ein Dokument der Zeitgeschichte. Deshalb gehört es an die Öffentlichkeit.

 Bericht_Deutscher_Bundestag_
Geheimgefaengnisse_VS-NfD_31032008

"Wo geht es denn hier nach Heiligendamm?" frage ich zwei Punks, die mit mir aus der Bahn steigen. Ich bin zum ersten Mal in Bad Doberan. Zwei Monate vor dem G8-Gipfel. "Also ein Bus fährt von hier nicht," antwortet der eine. "Da musst du runter zur Schule gehen. Vielleicht fährt von dort aus einer."

Es ist Sonntag und die Wahrscheinlichkeit, zügig in das sechs Kilometer weit enfernte Heiligendamm zu kommen, sehr gering. "Und wie ist es, wenn ich hier per Anhalter fahre?"

IM WORTLAUT:

Die Berichterstattung der dpa -

oder wie Stimmung gemacht wird

G8-Randalierer versetzen Rostock in den Ausnahmezustand Von Helmut Reuter, dpa (Mit Bildern)
dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
bdt0367 3 pl 471 dpa 4403

KORR-Inland/G8/Demonstrationen/
G8-Randalierer versetzen Rostock in den Ausnahmezustand
Von Helmut Reuter, dpa
(Mit Bildern) =

Rostock (dpa) - Es waren die Bilder, die befürchtet worden waren: Brennende Autos, zertrümmerte Schaufensterscheiben, Vermummte, die
Steine und Flaschen auf Polizisten schleudern und mit Stangen auf Einsatzautos einprügeln.

02.06.2007 - 15:05
Schwere Krawalle, Steine hageln auf Polizei, Festnahmen am Rande der Abschlußkundgebung.

02.06.2007 - 15:45
Die Strassenkämpfe sind vorerst vorbei. Einige Beamte sind verletzt, ein gutes Dutzend Demonstranten wurde festgenommen. Die Polizei zieht sich zurück.

 Der GdP-Abschlussbericht zum G8 Einsatz
 Auswertung des Einsatzes von Bundeswehr und V-Leuten bei G8 (Bericht Ströbele)

Tagebuchnotizen (Teil I) von Frauke T.

5. Juni 2007 - Ich bin nun seit drei Tagen hier. Leider spielt das Wetter nicht mit. Der Boden ist matschig, die meisten Leute tragen Kapuzenpullis und lange Hosen. Einige laufen allerdings barfuß und in kurzen Hosen. Es ist Dienstag abend, nach 21 Uhr. Von überall her höre ich fremde Sprachen und Musik ist aus den zahlreichen Zelten zu hören. Es ist eine angenehme und sehr friedliche Stimmung.

Rauchschwaden ziehen durch stille Redaktionszimmer. Immer und immer wieder. Schon bald entsteht der Eindruck, in einem 90 Minuten Werbefilm der Tabakindustrie geraten zu sein. Aber Nein. George Clooney hat einen Film gemacht: "Good Night, and Good Luck". Ein Kammerspiel aus dem Amerika der 50er Jahren, als Joseph McCarthy, Junior Senator aus Wisconsin, mit seiner Kommunistenhetze das Land überzog.

"Die Veröffentlichung dieser Dokumente dient der Aufklärung der Bürger." (Die Dreckschleuder)

"Die Verschleierungstaktik der Politik scheint mir bisher mehr fehlende Verantwortung zu offenbaren - als dieser ungewöhnliche Vorgang." (r-archiv.de)

".... der Monat der geleakten Dokumente aus der Sachsen-Korruptionsaffäre. Ich finde das ja einen sehr begrüßenswerten Trend." (blog.fefe.de)